In einem fortdauernden Konflikt um die Zukunft von TikTok in den Vereinigten Staaten hat Präsident Donald Trump am 4. April 2025 entschieden, dem Unternehmen mehr Zeit zu gewähren. Diese Entscheidung folgt auf das US-Gesetz, das vorschreibt, dass TikTok entweder verkauft oder bis zum 19. Januar abgeschaltet werden muss. Die Gnadenfrist für TikTok läuft jedoch bereits ab, was zusätzliche Spannungen hervorruft.
Bytedance, das Mutterunternehmen von TikTok, argumentiert, dass ein Verkauf nur des US-Teils der App eine Zersplitterung der Plattform zur Folge hätte. Trump hat mehrfach betont, dass es „verschiedene Wege“ gebe, TikTok zu kaufen, und dass man den besten Ansatz für die USA finden wolle. Unklar bleibt hingegen die Haltung von Bytedance und der chinesischen Regierung zu einem möglichen Deal.
Chinas Position und Trumps Verhandlungsstrategie
China hat bereits während Trumps erster Amtszeit festgelegt, dass für den Verkauf von Software-Algorithmen ins Ausland die Zustimmung der Regierung erforderlich ist. Diese Regelung könnte ein wesentliches Hindernis für den angestrebten Verkauf darstellen. Trump räumte offen ein, dass China möglicherweise Mitspracherecht beim Deal haben könnte und zeigt sich optimistisch, dass die chinesische Regierung einem Verkauf zustimmen wird.
In einem Versuch, die Zustimmung Chinas zu gewinnen, hat Trump niedrigere Zusatzzölle für China im Austausch für die Zustimmung zum Verkauf von TikTok angeboten. Den Verhandlungen könnte jedoch die drohende gesetzliche Grundlage eines Verbots entgegenstehen. Unter der Präsidentschaft von Joe Biden wurde ein Gesetz verabschiedet, das es ermöglicht, TikTok in den USA zu verbieten, falls keine Lösung gefunden wird.
Das Algorithmus-Dilemma und die Zukunft der App
Ein zentraler Punkt der Gespräche ist der Algorithmus von TikTok, der entscheidend für den Erfolg der Plattform ist. Bytedance und TikTok haben in der Vergangenheit die Sorge geäußert, dass eine Übernahme des US-Geschäfts ohne den Algorithmus nicht tragfähig wäre. Die US-Regierung verlangt zudem, dass Bytedance die vollständige Kontrolle über TikTok aufgibt, was die Situation weiter kompliziert.
Bytedance hat ein Konzept namens „Project Texas“ vorgestellt, welches vorsieht, dass US-Nutzerdaten in den USA gespeichert und von Oracle überwacht werden. Dieses Projekt wurde jedoch von der vorherigen US-Regierung als nicht sicher genug erachtet, da Bytedance weiterhin Eigentümer der Plattform bleiben würde. In Europa plant TikTok zudem ein ähnliches Projekt, „Project Clover“, zur Datenspeicherung in Irland.
Es bleibt abzuwarten, ob Trump eine Fristverlängerung gewähren wird, da die gesetzliche Grundlage für eine solche Entscheidung fehlt. US-Vizepräsident J.D. Vance äußerte zudem die Hoffnung auf eine Lösung für TikTok bis Anfang April, während die Verhandlungen weiterhin unter dem Druck strenger Fristen stehen.
Die politischen und wirtschaftlichen Implikationen eines möglichen Verkaufs von TikTok sind enorm und könnten weitreichende Folgen für die US-Chinesischen Beziehungen haben. Im Netzwelt-Kontext, wie Spiegel berichtet, lehnt die chinesische Regierung offenbar den Verkauf des TikTok-Algorithmus ab und signalisiert damit, dass die Gespräche über die Zukunft der App komplizierter als je zuvor sind.
