Bei einer rechtsextremen Demonstration in Magdeburg, die am Samstagabend stattgefunden hat, haben Journalisten den mangelnden Schutz der Pressefreiheit seitens der Polizei scharf kritisiert. Laut den Landesverbänden Sachsen-Anhalt und Sachsen des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) sorgten sich die Reporter bereits vor Beginn der Kundgebung mit etwa 2.100 Teilnehmern über ihre Sicherheit, was sich während der Veranstaltung auch bewahrheiten sollte. „Die Kundgebung war geprägt von aggressiven Anfeindungen gegen Journalistinnen und Journalisten, wie etwa ‚Lügenpresse-auf die Fresse‘-Rufen“, berichteten die Verbände, während ein Fotojournalist von Demonstrationsteilnehmern angegriffen wurde. Trotz der Versuche der Polizei, die Journalisten in sichere Bereiche zu bringen, war eine Beobachtung der Demonstration kaum möglich, wie der DJV anmerkte.
Polizei verstärkt Maßnahmen gegen Corona-Proteste
In der Zwischenzeit gingen die Behörden in Sachsen entschieden gegen unzulässige Corona-Proteste vor. Am Montagabend versammelten sich in verschiedenen Städten wie Bautzen, Chemnitz und Freiberg mehrere Hundert Menschen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Die Polizei, die vorab eine rigide Linie angekündigt hatte, stoppte die Versammlungen und setzte teilweise Pfefferspray ein, um die Menge zurückzudrängen. In Bautzen beispielsweise wurde ein Aufzug von etwa 350 Personen gestoppt, wobei 30 Personalien aufgenommen wurden. Auch die Versammlung auf dem Kornmarkt wurde aufgelöst, da der Platz zu voll war. In Freiberg bewegte sich die Teilnehmerzahl im vierstelligen Bereich, bis auch dieser unzulässige Aufzug gestoppt wurde, wie Stuttgarter Zeitung berichtete.
Während die Polizei ihre Maßnahmen gegen die Proteste intensivierte, forderte der DJV eine bessere Kommunikation zwischen Journalisten und Polizei, um den Schutz der freien Berichterstattung zu verbessern. Die Vorfälle spiegeln die zunehmende Spannung wider, die sowohl im Kontext der Corona-Pandemie als auch bei politischen Demonstrationen herrscht, und die Herausforderungen, mit denen sich die Polizei konfrontiert sieht.
