Der Widerstand gegen die geplanten Hochhausprojekte in München wächst. Der Verein „Hochhausstop – München den Menschen“ hat über 40.000 Unterschriften gesammelt, um einen Bürgerentscheid über die Errichtung neuer Hochhäuser einzuleiten. Diese Zahl übersteigt das erforderliche Quorum von drei Prozent der Gemeindebürger und zeigt das starke Interesse und die Bedenken der Bevölkerung bezüglich der geplanten Bauvorhaben.
Die Unterschriften werden fristgerecht vor einem Rechtsbeschluss über das Baugebiet an der Paketposthalle eingereicht. Ein Investor plant dort den Bau von zwei Hochhäusern, die bis zu 155 Meter hoch sein sollen. Der Stadtplanungsausschuss wird sich am kommenden Mittwoch mit den Anliegen und der Problematik rund um die Hochhäuser beschäftigen. Der Verein befürchtet eine erhebliche Beeinträchtigung der Lebensqualität und eine Zerstörung der traditionellen Silhouette Münchens.
Bürgerentscheid und rechtliche Rahmenbedingungen
Die Initiative fordert, dass im Umfeld der Paketposthalle keine Hochhäuser über 60 Meter gebaut werden. Ein Bürgerentscheid aus dem Jahr 2004 hatte bereits gegen Hochhäuser über 100 Meter entschieden, jedoch nur temporär rechtliche Bindung. Inoffiziell galten die Türme der Frauenkirche bis heute als Höchstgrenze für die Höhe von Neubauten in der Stadt.
Der Stadtrat hat 2023 entschieden, Hochhäuser auf bestimmte Gebiete zu begrenzen und Kriterien für deren Errichtung festzulegen. Ein Bürgerbegehren ist für einen Bürgerentscheid notwendig, bei dem je nach Größe der Gemeinde zwischen drei und zehn Prozent der Stimmberechtigten unterschreiben müssen. Um erfolgreich zu sein, benötigt ein Bürgerentscheid die Mehrheit der Stimmen sowie die Zustimmung einer festgelegten Mindestzahl aller Wahlberechtigten. In Großstädten beträgt das Zustimmungsquorum mindestens 10 Prozent.
Die Diskussionsplattform für Bürgerbeteiligung
In der aktuellen Stadtdiskussion ist es wichtig, dass Bürger*innen ihre Meinungen respektvoll und zielgerichtet äußern. Die Plattform für den Austausch von Meinungen zur (Weiter-)Entwicklung Münchens fördert einen konstruktiven Dialog und eine zukunftsorientierte Vision für die Stadt. Dabei ist die Moderation darauf bedacht, die Regeln einzuhalten und respektvolle Kommunikation zu fördern. Dies trägt dazu bei, Missverständnisse zu vermeiden und fördert die Qualität der Diskussion.
Die bevorstehenden Entscheidungen und der laufende Bürgerdialog sind von grundlegender Bedeutung für die Zukunft Münchens. Die Auseinandersetzung um hohe Bauprojekte wird weiterhin intensiv verfolgt, während Bürger*innen aktiv an der Diskussion teilnehmen und ihre Stimmen erheben.
