Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Bashar al-Assad wird in Deutschland zunehmend über die Rückkehr von syrischen Flüchtlingen diskutiert. Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU, äußerte sich optimistisch und betonte, dass viele Syrer möglicherweise in ihre Heimat zurückkehren könnten, was sowohl für Syrien als auch für die deutschen Sozialkassen von Vorteil wäre. Hardt erklärte im ZDF-Morgenmagazin, dass die Behörden nun prüfen sollten, inwieweit sich die Lage in Syrien verändert hat. Ein Rückkehrprogramm könnte demnach in naher Zukunft auf die Agenda gesetzt werden, wie Tagesspiegel berichtete.
Jens Spahn, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, schlug weiterhin vor, syrische Rückkehrer finanziell zu unterstützen, beispielsweise mit einem Startgeld von 1000 Euro. Zudem könnte eine internationale Wiederaufbaukonferenz organisiert werden, um die Rückkehr der Flüchtlinge zu erleichtern und einen Neuanfang in Syrien zu fördern. In der Debatte um die Rückkehr von Flüchtlingen warnte jedoch Anton Hofreiter von den Grünen davor, in der aktuellen Phase härter gegen syrische Flüchtlinge vorzugehen, da die Lage in Syrien weiterhin unsicher sei, wie aus NZZ hervorgeht.
Flüchtlingsdebatte gewinnt an Fahrt
<pDie Diskussion über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in Deutschland wird durch die Events in Syrien angeheizt. Rund 50 Prozent der syrischen Flüchtlinge in Deutschland leben von Sozialhilfe. Die Aufständischen in Syrien haben zuletzt zur Rückkehr der Vertriebenen aufgerufen, was die Debatte weiter anfachte. Hardt und andere politische Akteure unterstützen diese Rückkehrgedanken, während es Bedenken gegen eine populistische Welle in der Diskussion gibt, welche die Rechte der Flüchtlinge gefährden könnte. Michael Roth von der SPD äußerte die Sorge, dass eine erzwungene Rückkehr als Wahlkampfstrategie genutzt werden könnte und mahnte für eine differenzierte Betrachtung der Situation an.
Der Ruf nach einer konstruktiven Lösung für die Rückkehr könnte nun einer der entscheidenden Schritte sein, um die Herausforderungen der syrischen Flüchtlingspolitik anzugehen. Die Frage wird sein, unter welchen Bedingungen eine Rückkehr praktizierbar ist und wie die Verhältnisse vor Ort tatsächlich aussehen werden.
