Am 19. März 2025 hat die EU-Kommission ein umfassendes Strategiepapier zur Stärkung der europäischen Verteidigung vorgestellt. Dies geschieht im Kontext zunehmender Bedrohungen durch Russland sowie anderen aggressiven Akteuren. Unter der Leitung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verfolgt die neue Strategie das Ziel, den sogenannten „militärischen Fähigkeitslücken“ wirksam zu begegnen und eine stärkere Sicherheit innerhalb der Europäischen Union zu gewährleisten. Laut np-coburg.de wurden sieben wesentliche Bereiche identifiziert, auf die sich die Aufrüstung konzentrieren soll:
- Luftverteidigung
- Raketenabwehr
- Drohnensysteme
- Elektronische Kriegsführung
Um diese Initiativen voranzutreiben, plant die EU eine Mobilisierung von etwa 800 Milliarden Euro für verschiedene Aufrüstungsprojekte. Dies umfasst EU-Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro sowie Ausnahmen von den bestehenden Schuldenregeln, wie lessentiel.lu berichtet. Ursprünglich war die Warnung vor einer Abhängigkeit von den USA in den Entwürfen deutlicher formuliert. Aufgrund kritischer Stimmen aus dem Europäischen Parlament, wie von der Grünen-Abgeordneten Hannah Neumann, die gezielte Investitionen in europäische militärische Kapazitäten fordert, wurde dieser Punkt gemildert.
Strategische Ziele und Herausforderungen
Die Verteidigungsstrategie wird kommenden Woche auf einem EU-Gipfel in Brüssel weiter erläutert. Ursula von der Leyen betont die Notwendigkeit, die Verteidigungsausgaben über einen längeren Zeitraum zu erhöhen. Dies soll sicherstellen, dass die Europäische Union nicht nur die Ukraine, die sich in einem scharfen Konflikt befindet, unterstützt, sondern auch eine starke defensive Position gegenüber potenziellen Invasoren einnimmt. Der Plan könnte beispielsweise zur Entwicklung fortschrittlicher Luftabwehrsysteme beitragen, die als zentral für die Sicherheit der EU angesehen werden.
Besonders hervorzuheben ist die Vision, die Ukraine in eine Position der Stärke zu versetzen, um sie zu einem „stählernen Stachelschwein“ zu transformieren, was die Abschreckung potenzieller Aggressoren unterstützen soll. Die Notwendigkeit für diese Strategie ist besonders geprägt durch die Ungewissheit über zukünftige US-Militärhilfen, vor allem nach internen Konflikten innerhalb der US-Politik, wie dem Streit zwischen Trump und Selenskyj.
Industrie und Investitionen
Um die Rüstungsprojekte erfolgreich umzusetzen, ist nicht nur das Budget wichtig. Experten wie Jean-Jacques Roche weisen darauf hin, dass die europäische Rüstungsindustrie erheblich umstrukturiert werden muss, um die Fähigkeit zu entwickeln, Hightech-Produkte effizient zu produzieren. Derzeit gibt es Bedenken, dass die Industrie nicht in der Lage ist, schnell genug zu liefern, selbst bei hohen Investitionen. Laut Roche ist die Finanzierung entscheidend für die Produktion in der Rüstungsindustrie und die Verbesserung der industriellen Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedsstaaten wird Zeit in Anspruch nehmen.
Aktuell gibt Roche zu bedenken, dass die Verteidigungsausgaben der EU, die bei etwa 800 bis 900 Milliarden Euro jährlich liegen, im Vergleich zu Russland als wettbewerbsfähig eingestuft werden können. Dennoch stehen die EU-Staaten vor der Herausforderung, die Rüstungsindustrie ausreichend zu unterstützen und gleichzeitig qualitativ hochwertige Produkte zu entwickeln. Der klare Fokus auf gemeinsame europäische Rüstungsprojekte wird entscheidend sein, um die militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU zu vertiefen und letztlich eine souveräne Verteidigungsfähigkeit zu gewährleisten.
