Am 13. März 2025 gab die Stadt Pforzheim bekannt, dass Bürgermeister Frank Fillbrunn die Stadt im Kommunalen Europa-Pool vertreten wird. Dieser Pool ist ein Zusammenschluss von Städten und Gemeinden aus ganz Europa, der den Austausch von Wissen und Erfahrungen sowie die Förderung gemeinsamer Projekte zum Ziel hat. Mit seiner Mitgliedschaft beabsichtigt Pforzheim, aktiv an verschiedenen Aktivitäten und Initiativen in der Europäischen Union teilzunehmen.
Fillbrunn hebt hervor, wie wichtig die kommunale Perspektive in der europäischen Politik sei. „Die Stimme der Kommunen muss kraftvoll und deutlich gehört werden“, betonte er und wies auf die Bedeutung der politischen Vertretung hin. Die Mitglieder des Kommunalen Europa-Pools, darunter Landrätinnen, Landräte, (Ober-) Bürgermeisterinnen und (Ober-) Bürgermeister, handeln als Multiplikatoren in europapolitischen Fragen.
Bedeutung des Europabüros
Die Europaarbeit der Kommunalen Landesverbände in Baden-Württemberg wird durch das Europabüro in Brüssel unterstützt, welches 1999 eröffnet wurde. Bei einem Treffen des Kommunalen Europa-Pools am 20. Januar 2023 in der Landeshauptstadt wurden neue Wege des Austauschs mit baden-württembergischen Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament diskutiert. Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg, Steffen Jäger, sowie weitere führende Vertreter betonten die Wichtigkeit dieses Büros für die kommunalen Anliegen in Brüssel.
Das Europabüro informiert über kommunalrelevante Entwicklungen auf EU-Ebene und setzt sich für die Interessen der Kommunen ein. Zentrale Themen wie der Klimawandel, wirtschaftliche Transformation und Migration sind entscheidend und werden auf dieser Ebene verhandelt. Der Kommunale Europa-Pool spielt eine zentrale Rolle im politischen Dialog mit EU-Abgeordneten und Institutionen, um die kommunalen Perspektiven bei diesen wichtigen Themen einzubringen.
Schlüsselfunktionen und Zielsetzungen
Patrick Wegener und Jonathan Koch leiten das Europabüro, das die Aufgaben hat, die politischen Anliegen der Städte und Gemeinden in die europäische Diskussion einzuführen. Die Entwicklungstendenzen des 30-jährigen europäischen Binnenmarktes haben die Rolle der Kommunen in der Europapolitik erheblich verändert. Ein Beispiel für die aktive Teilnahme der Kommunen ist die regelmäßige Kommunikation und der Austausch mit europäischen Institutionen.
Durch die Mitgliedschaft im Kommunalen Europa-Pool erhält Pforzheim die Möglichkeit, ihre Anliegen auf europäischer Ebene besser zu vertreten und sich an entscheidenden Prozessen zu beteiligen. Weitere Informationen über die Aktivitäten des Europabüros und des Kommunalen Europa-Pools finden Interessierte auf der Webseite www.europabuero-bw.de.