Am 13. März 2025 besuchte eine Gruppe interessierter Bürger unter der Leitung von Stadtführer Klaus Gras das Europäische Parlament in Straßburg. Sie hatten die Gelegenheit, die Abgeordnete Monika Hohlmeier, Tochter des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Franz-Josef Strauß, zu treffen. Hohlmeier empfing die Gruppe in einem reservierten Raum und begann, die Arbeitsweise des Parlaments näher zu erläutern.
Im Mittelpunkt ihrer Ausführungen stand die Sicherheitslage in Europa. Hohlmeier betonte, dass es wichtig sei, kleinstaatliches Denken zu überwinden und stattdessen die Stärken Europas zu nutzen. Ein dazugehöriger Vorschlag war die Entwicklung einheitlicher Waffensysteme zur Verteidigung, um die Abhängigkeit von Bestellungen aus Übersee zu verringern.
Einblicke ins Parlament
Die Gruppe hatte die Möglichkeit, von ihren reservierten Plätzen auf der Tribüne des Plenarsaals die schnelle Durchführung der Abstimmungen zu verfolgen. Die Ergebnisse wurden auf großen Tafeln im Saal angezeigt, was den Bürgern tiefe Einblicke in die parlamentarische Arbeit ermöglichte.
Nach dem Besuch im Parlament ging es für die Gruppe mit der Tram ins Stadtzentrum zum Restaurant Le Gruber. Unterwegs erklärte der Stadtführer den Teilnehmern die Besonderheiten der Stadt und des Münster, darunter faszinierende Geschichten über die Skulpturen wie den Arschbloser und den Viernagelchristus.
Monika Hohlmeiers Rolle im Parlament
Als Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses seit Juli 2019 hat Hohlmeier eine zentrale Rolle in der Überwachung der EU-Finanzen. Der Ausschuss besteht aus 29 Mitgliedern aus 16 Ländern und ist verantwortlich für die wirksame Kontrolle des EU-Haushalts, der allein im Jahr 2022 einen Umfang von 170 Milliarden Euro hatte. Dabei liegt die Hauptverantwortung für die Haushaltsführung bei der Europäischen Kommission.
In diesem Ausschuss wird nicht nur die ordnungsgemäße Verwendung der Haushaltsmittel überwacht, sondern auch 80% der Finanzmittel, die an Mitgliedstaaten fließen, sowie 13%, die weltweit investiert werden. Zudem wird der Aufbauinstrument NextGenerationEU, das mit 750 Milliarden Euro zur Erholung nach der COVID-19-Pandemie dient, genau kontrolliert.
Hohlmeier und ihr Ausschuss führen das jährliche Entlastungsverfahren durch, um die Haushaltsausgaben zu bewerten und Vorschläge zur Verbesserung der Haushaltsführung sowie zum Schutz der finanziellen Interessen der EU zu formulieren. Die Digitalisierung der Prüfung und Kontrolle von EU-Mitteln ist dabei von zentraler Bedeutung, um eine Rückverfolgbarkeit bis zu den Endempfängern zu gewährleisten. Unterstützung erhält der Ausschuss durch den Europäischen Rechnungshof sowie Organisationen wie die Europäische Staatsanwaltschaft und das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung.
Ein besonderer Dank ging an Bernd Hurst aus Kehl für die Organisation dieses informativen Ausflugs und die Auswahl des kompetenten Stadtführers in Straßburg sowie des Ansprechpartners im Parlamentsgebäude. Solche Besuche tragen dazu bei, das Verständnis für die EU-Arbeit zu vertiefen und den Dialog zwischen Bürgern und politischen Institutionen zu fördern.
