Seit 2024 sind deutsche Städte und Kommunen gesetzlich verpflichtet, aktiven Einfluss auf die Wärmewende zu nehmen. Ein Jahr nach Inkrafttreten des Heizungsgesetzes, das gemeinsam mit einem Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung in Kraft trat, zeigt sich, dass 98 Prozent der Städte mit mehr als 45.000 Einwohnern ihre Wärmeplanung bereits begonnen oder abgeschlossen haben. Diese gesetzliche Regelung zwingt Immobilienbesitzer, sich Gedanken über ihre private Wärmewende zu machen, insbesondere in Städten, die ihre Wärmepläne bereits veröffentlicht haben. Laut den Angaben von Merkur müssen Städte mit über 100.000 Einwohnern bis zum 30. Juni 2026 einen Wärmeplan vorlegen, während kleinere Gemeinden bis zum 30. Juni 2028 Zeit haben.
Die Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, Kerstin Andreae, hebt die Bedeutung verlässlicher Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Umsetzung der Wärmewende hervor. In Städten wie Weinheim, Heidelberg, und Stuttgart wurden bereits umfassende Wärmepläne erstellt. In Baden-Württemberg sind mehrere Städte Vorreiter, da sie über ein eigenes Landesgesetz zur Erstellung von Wärmeplänen verfügen. Ein Blick auf die aktuellen Zahlen zeigt, dass das Ziel, bis 2045 alle Heizungsanlagen klimaneutral zu betreiben, nicht nur eine gesetzliche Anforderung, sondern auch eine notwendige Maßnahme zur Reduktion der derzeit hohen Abhängigkeit von fossilen Energiequellen ist. Rund 80 Prozent der Fernwärme in Deutschland stammt bisher aus solchen Energieträgern.
Fristen und Anforderungen
Gemäß dem Wärmeplanungsgesetz müssen auch die kleineren Gemeinden in Deutschland innovative Lösungen finden. Für Großstädte mit über 100.000 Einwohnern gilt die Frist bis zum 30. Juni 2026, während kleinere Gemeinden unter 100.000 Einwohnern bis Juni 2028 Zeit haben. Für die ganz kleinen Kommunen (unter 10.000 Einwohner) stehen vereinfachte Verfahren zur Verfügung. Diese Regelungen bieten Bürgern, Unternehmen und Energieversorgern mehr Sicherheit in Bezug auf die zentrale Wärmeversorgung. Der Bund unterstützt die Wärmeplanung finanziell mit einem Gesamtvolumen von 500 Millionen Euro bis 2028, was unbürokratisch über erhöhte Anteile an der Umsatzsteuer für die Länder zur Verfügung gestellt wird.
Zusätzlich stehen auch die Fristen für den Austausch fossiler Heizungen in Abhängigkeit von der jeweiligen kommunalen Wärmeplanung. Es ist wichtig zu beachten, dass die Anforderungen des Heizungsgesetzes ab Bekanntgabe des Wärmeplans, spätestens jedoch bis zum 30. Juni 2026 oder 30. Juni 2028, gelten. Der Gesetzgeber hat verschiedene Heizungsanlagen, wie Wärmepumpen und solarthermische Anlagen, als zulässig deklariert.
Die Herausforderungen der Wärmewende
Eine Studie des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. an der Universität Leipzig hat kürzlich die Herausforderungen in der kommunalen Wärmeplanung analysiert. Dabei wurde festgestellt, dass das aktuelle Angebot an erneuerbaren Energien in der kommunalen Wärmeversorgung noch gering ist, während Erdgas aktuell die Hauptenergiequelle bildet. Nur etwa 18,8 Prozent des Endenergieverbrauchs für Wärme und Kälte entfielen im Jahr 2023 auf regenerative Energien.
Um die gesetzten Klimaziele bis 2045 zu erreichen, müssen die Wärmenetze grundlegend umgestaltet werden. Die kommunale Wärmeplanung kann dabei nicht nur zu einer Reduktion der CO2-Emissionen beitragen, sondern auch Chancen für die regionale Entwicklung bieten. Allerdings gibt es auch erhebliche Risiken, insbesondere in kleineren Kommunen, wo finanzielle Engpässe und Personalmangel die Umsetzung erschweren. Vorschläge, wie das „Konvoi-Verfahren“, könnten hier helfen, indem mehrere Kommunen Kooperationen bilden, um Ressourcen zu bündeln und gemeinsame Wärmepläne zu erstellen.
Zusammenfassend zeigt sich, dass die Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung nicht nur eine rechtliche Verpflichtung ist, sondern eine grundlegende Chance für die deutsche Energiewende darstellt. Die Weichen sind gestellt, und die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob Deutschland die Herausforderungen der Wärmewende meistern kann. Weitere Informationen und Details finden sich in den Berichten der Bundesregierung und dem Kowid.
