Im Zuge eines Spionageverdachts steht ein chinesischer Staatsbürger im Fokus der Ermittlungen der Oberstaatsanwaltschaft Flensburg. Laut Informationen der F.A.Z. hat der Verdächtige sich Zugang zu militärischen Anlagen im Kieler Hafen verschafft und dort Fotos gemacht. Bereits am 9. Dezember wurde er festgenommen. Momentan befindet er sich auf freiem Fuß, während das Landeskriminalamt (LKA) sowie der Militärische Abschirmdienst (MAD) seine digitalen Daten, darunter sein Smartphone, auswerten. Unklar ist, ob er für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen sein könnte, doch das Überwachungsinteresse Chinas an der Bundeswehr ist erkennbar und bleibt hoch.
Bei der Auswertung seiner Aktivitäten fragen die Ermittler auch, wie China auf „chinaaffine Bundeswehrangehörige“ zugreift, um militärisches Wissen zu sammeln. Laut dem neuesten Bericht des MAD ist das Bestreben, bis 2049 eine wirtschaftliche und militärische Führungsrolle zu übernehmen, Teil der Strategie der Volksrepublik China. Dies zeigt sich nicht nur in klassischen Spionageoperationen, sondern auch in Cyberangriffen und hybriden Maßnahmen.
Bundesverteidigung im Fokus
Insgesamt stehen Deutschland und die Bundeswehr an einem Wendepunkt. Der Verteidigungsminister hält fest, dass infrastrukturelle und steuerliche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Bundeswehr in der gefährlichen, gegenwärtigen Sicherheitslage, sowohl hinsichtlich der Bedrohungen aus Russland als auch anderen potenziellen Konflikten, zukunftsfähig zu machen. Die Herausforderungen sind groß, und die Zeit drängt, um den Ansprüchen einer neuen sicherheitspolitischen Ära gerecht zu werden.
