Die Bundesautobahn 5 ist eine zentrale Verkehrsroute im südwestdeutschen Fernverkehr. Insbesondere der Abschnitt zwischen Karlsruhe und Basel wird stark befahren und ist von vielfältigen Landschaften sowie Industriegebieten geprägt. Kurz hinter der Anschlussstelle Baden-Baden in Richtung Basel befindet sich bei Kilometer 510 eine fest installierte Geschwindigkeitsmessstelle, die besonders häufig von Verkehrsteilnehmern wahrgenommen wird. anwalt.de berichtet, dass die Messstelle im vierspurigen, gut einsehbaren und ebenen Bereich platziert ist und oft von Touristen genutzt wird.
Der stationäre Blitzer, ein TraffiStar S 330 von Jenoptik, verwendet eine fotooptische Weg-Zeit-Berechnung zur Geschwindigkeitsüberwachung. Diese Art der Messung ist jedoch nicht ohne Probleme, da sie anfällig für Fehler ist. bussgeldportal.de erklärt, dass unzureichende Kalibrierung und Umwelteinflüsse, wie etwa Sonne und Regen, die Messgenauigkeit beeinträchtigen können.
Messfehler und Herausforderungen
Ein weiteres Problem sind Verkehrsregelungen, die sich in der Umgebung von Baden-Baden häufig ändern und oft zu Missverständnissen führen. Die Messstelle verwendet Piezosensoren, die in die Fahrbahn eingelassen sind, was bedeutet, dass Veränderungen des Abstands der Messtechnik durch Umwelteinflüsse kritische Auswirkungen auf die Genauigkeit der Messungen haben können. Insbesondere schwere Fahrzeuge und plötzliche Bremsmanöver können falsche Auslösungen verursachen.
Dies wird durch die Feststellung unterstützt, dass laut einer Studie 56% der Bußgeldbescheide fehlerhaft sind. Das Amtsgericht St. Ingbert hat die Messungen mit dem TraffiStar S 330 als standardisiertes Messverfahren anerkannt. Dennoch wurden Verfahren vom Oberlandesgericht Saarbrücken eingestellt, da die Messungen nicht den Anforderungen an eine nachvollziehbare Messung genügten. ADAC weist darauf hin, dass die Verkehrsüberwachung sowohl fair als auch nachprüfbar sein muss.
Rechtliche Unterstützung und Möglichkeiten der Einsichtnahme
Betroffene Fahrzeugführer, die einen Bußgeldbescheid erhalten, sind gut beraten, nicht vorschnell zu handeln. Dr. Maik Bunzel, ein Fachanwalt für Verkehrsrecht, bietet rechtliche Unterstützung an und analysiert die gesamte Messkette, einschließlich Kalibrierung und Wetterbedingungen am Tag der Messung. Verkehrsrechtsschutzversicherungen können die Kosten für eine rechtliche Vertretung sowie Sachverständige übernehmen, was besonders sinnvoll ist, da es immer wieder Fälle gibt, in denen die Rohmessdaten fehlen oder zu früh gelöscht werden. Diese Daten sind essentiell für die Überprüfung der Messungen.
Betroffene haben das gesetzlich geregelte Einsichtsrecht in die Messdaten, und die Behörden sind verpflichtet, auf Antrag vorhandene Daten herauszugeben. Dies schließt die Rohmessdaten ein, damit mögliche Fehler in der Messung nachvollzogen werden können. Es ist jedoch zu beachten, dass die Überprüfung von Geschwindigkeitsmessungen oft aufwendig und kostspielig ist, weshalb eine frühzeitige rechtliche Beratung empfohlen wird.
