Die Stadt Grafenau hat einen bedeutenden Förderbescheid in Höhe von 2.391.007,50 Euro für den Neubau der Kläranlage in Elsenthal erhalten. Bürgermeister Alexander Mayer holte diesen beim Wasserwirtschaftsamt in Deggendorf ab. Die Gelder sind notwendig, da das Wasserrechtsverfahren der bestehenden Anlage ausläuft und somit dringender Handlungsbedarf besteht.
Die Lösung, die als die beste ermittelt wurde, ist der Zusammenschluss mit dem Abwasserzweckverband Schönanger. Allerdings gibt es derzeit Verwirrung in der Bürgerschaft, nicht zuletzt aufgrund einer parallelen Sanierung der Kläranlage in Waldhäuser, Neuschönau. Dies hat zu falschen Zahlen und Gerüchten über mögliche Belastungen für Grundstücksbesitzer geführt.
Förderung für die Bürger von Grafenau
Die Förderung von 250 Euro pro Haushalt basiert auf der Berechnung von 8.037 Bürgern, die an die Abwasseranlage angeschlossen sind (Stand Juni 2022). Dies ergibt netto 2.009.250 Euro, zuzüglich Mehrwertsteuer kommt die Gesamtfördersumme auf 2.391.007,50 Euro. Wichtig zu betonen ist, dass diese Förderung ausschließlich den Bürgern von Grafenau zusteht; der Abwasserzweckverband erhält keine Mittel aus diesen Fördergeldern.
Die Bauabteilung der Stadt Grafenau arbeitet momentan daran, auch Co-Förderungen für die Kläranlage über die Kommunalrichtlinie zu klären. Der Bau der neuen Kläranlage soll voraussichtlich im Jahr 2028 in Betrieb gehen. Die Bürger werden umfassend informiert, sobald konkretisierte Kostenzahlen vorliegen, um die Transparenz und das Vertrauen in das Projekt zu gewährleisten.
Neue Richtlinien für wasserwirtschaftliche Vorhaben
Im breiteren Kontext ist es bemerkenswert, dass die Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) fortgeführt werden sollen. Dies wurde von Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber als ein Erfolgsprojekt bezeichnet. Jährlich stehen bis zu 180 Millionen Euro an Zuwendungen für den nichtstaatlichen Wasserbau und die Sanierung kommunaler Anlagen zur Verfügung.
In den vergangenen vier Jahren wurden bereits über 1.000 Kilometer Wasserleitungen und rund 600 Kilometer Abwasserkanäle saniert. Ein weiteres Ziel ist der Bau von etwa 400 Kilometern Verbundleitungen zur Wasserversorgung, insbesondere in Trockenjahren. Um den Herausforderungen im Bereich der Wasserversorgung besser begegnen zu können, wird im neuen Förderansatz auch die interkommunale Zusammenarbeit berücksichtigt.
Die neuen Richtlinien „RZWas 2025“ sollen am 1. April 2025 in Kraft treten und bis Ende 2028 gelten. Veränderungen in der Förderpauschale für Verbundleitungen und eine erhöhte Unterstützung in der Härtefallförderung sind ebenfalls Teil des Konzepts. Diese sieht eine Anhebung der Investitionen von 66 Millionen Euro auf bis zu 99 Millionen Euro im Jahr 2025 vor.
Die Fortführung dieser maßnahmenorientierten Förderung verspricht, die kommunalen Anstrengungen in der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung nachhaltig zu unterstützen und somit zur Sicherung der Wasserqualität sowie -verfügbarkeit in Bayern beizutragen. Für Grafenau und andere Kommunen sind diese Entwicklungen von großer Bedeutung, um zukünftige Herausforderungen effektiv zu bewältigen.
