Ab dem 1. Januar 2023 können Bauanträge in Karlsruhe ausschließlich elektronisch eingereicht werden. Dieses neue Verfahren orientiert sich an den Vorgaben des Landes Baden-Württemberg und soll die Bearbeitung von Bauanträgen deutlich effizienter gestalten. Julia Sesta, Projektleiterin im Bauordnungsamt der Stadt Karlsruhe, spielt eine zentrale Rolle bei der Einführung des digitalen Bauantrags, der rund um die Uhr online genutzt werden kann. Dies ermöglicht nicht nur eine Zeitersparnis, sondern reduziert auch die Kosten, da beispielsweise Ausdrucke und Postversand wegfallen.
Der digitale Bauantrag bietet eine Vielzahl von Vorteilen. So wird die Klärung von Rückfragen schneller und der Papierverbrauch verringert, was dem Umweltschutz dient. Dennoch ist die Implementierung dieses Systems nicht ohne Herausforderungen. Die Anpassung der technischen Systeme, die Schulung der Mitarbeitenden und die Förderung der Akzeptanz sind wesentliche Schritte, um die erfolgreiche Nutzung der neuen Technologie zu gewährleisten. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit mit Fachleuten, die regelmäßig Feedback zur Nutzerfreundlichkeit des Systems geben.
Wichtige Funktionen und Unterstützung
Bürger können ihre Rückmeldungen über den Bürgerservice „BOASupport Live“ sowie die Feedback-Funktion auf der ViBa-Plattform einbringen. Zudem stehen technische Unterstützungsangebote zur Verfügung, wie etwa eine Hotline unter der Nummer 133-6336, telefonische oder Video-Assistance über „BOASupport Live“ und verschiedene Schritt-für-Schritt-Anleitungen sowie Erklärvideos.
Der digitale Bauantrag umfasst sowohl normale als auch vereinfachte Baugenehmigungsverfahren und gilt für Verfahren wie Kenntnisgabe, Bauvorbescheide und Verlängerungen. Ausnahmen sind nur in speziellen Fällen wie Grundstücksteilungen, sanierungs- und erhaltungsrechtlichen Verfahren sowie Verfahren nach dem Wohnungseigentumsgesetz vorgesehen.
Digitale Bürgerbeteiligung im Wandel
Die COVID-19-Pandemie hat die Art der Bürgerbeteiligung in Deutschland grundlegend verändert. Traditionelle Formate wie persönliche Kontaktveranstaltungen wurden stark eingeschränkt. In diesem Kontext haben digitale Beteiligungsformate zunehmend an Bedeutung gewonnen, auch wenn sie anfangs nur zögerlich angenommen wurden. Ein Bericht des Berlin Instituts für Partizipation mit dem Titel „Alles digital – oder doch nicht?“ zeigt auf, dass viele Beteiligungsverfahren während der Pandemie unterbrochen oder verschoben wurden, was Anbieter von Beteiligungsdienstleistungen in eine existenzielle Krise stürzte.
Doch die Akzeptanz digitaler Formate nahm im Laufe der Zeit zu. Obwohl anfangs technische Barrieren und eine fehlende digitale Infrastruktur vorhanden waren, konnten die Nutzer bald Verbesserungen in ihrer technischen Ausstattung und ihren digitalen Fähigkeiten feststellen. Diese Entwicklungen legen den Grundstein für eine langfristige Integration von digitalen und analogen Beteiligungsangeboten.
Chancen und Herausforderungen der digitalen Formate
Die Vorteile digitaler Bürgerbeteiligung sind vielfältig: Sie ermöglichen eine höhere Reichweite, Flexibilität und den Zugang zu einer breiten Palette von Meinungen und Interessen. Das erweiterte Angebot an Online-Plattformen fördert den Dialog und die Diskussion über verschiedene Themen. Dennoch gibt es auch Herausforderungen. So besteht unter anderem die Sorge um einen möglichen Qualitätsverlust bei der Diskussion komplexer Themen, technische Barrieren und datenschutzrechtliche Überlegungen, die das Vertrauen in digitale Prozesse beeinträchtigen könnten.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass digitale Bürgerbeteiligung in Zukunft eine entscheidende Rolle spielen wird, selbst wenn es Herausforderungen gibt, die es zu meistern gilt. Kommunen haben die Verantwortung, ihre Bürger aktiv in die Gestaltung des Lebensraums, einschließlich Mobilitätskonzepten und Nachhaltigkeitsstrategien, einzubeziehen. Die kontinuierliche Entwicklung und Anpassung digitaler Beteiligungsformate ist notwendig, um diese Verantwortung zu erfüllen und ein starkes Interesse sowie Vertrauen in die Mitgestaltung zu fördern.
